Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für adbot.one 1. Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der unter adbot.one angebotenen Software-as-a-Service-Plattform (nachfolgend „adbot.one“ oder „Plattform“). 2. Anbieter und Vertragspartner ist: Meer Erfolg GmbH Pestalozzistr. 2 25826 Sankt Peter-Ording Deutschland E-Mail: team@adbot.one nachfolgend „Anbieter“. 3. Das Angebot von adbot.one richtet sich **ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. 4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. 2. Gegenstand der Plattform 1. adbot.one ist eine Softwareplattform zur zentralen Erstellung, Verwaltung, Analyse und Optimierung von Online-Werbekampagnen auf unterschiedlichen Werbeplattformen. 2. Kunden können hierzu unterstützte Werbekonten mit adbot.one verbinden. Zu den unterstützten Plattformen können insbesondere gehören: * Google Ads, * Meta Ads einschließlich Facebook und Instagram, * TikTok Ads, * Pinterest Ads, * sowie weitere zukünftig von adbot.one unterstützte Werbeplattformen. 3. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif und dem zum jeweiligen Zeitpunkt verfügbaren Funktionsumfang der Plattform. 4. adbot.one kann insbesondere Funktionen zur * Erstellung von Werbekampagnen, * Erstellung und Bearbeitung von Anzeigen, * Generierung von Anzeigentexten und Headlines, * Generierung oder Bearbeitung sonstiger Creatives, * Analyse von Kampagnendaten, * Optimierung von Budgets, * Optimierung von Geboten, * Auswahl und Optimierung von Zielgruppen, * Erstellung von Keywords, * Optimierung der Verteilung von Werbebudgets, * Auswertung von Performance-Daten, * sowie automatisierten Steuerung von Kampagnen bereitstellen. 5. Einzelne Funktionen können unter Einsatz künstlicher Intelligenz automatisiert ausgeführt werden. 3. Registrierung und Kundenkonto 1. Voraussetzung für die Nutzung von adbot.one ist die Einrichtung eines Kundenkontos. 2. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen. 3. Das Kundenkonto ist grundsätzlich nicht übertragbar. 4. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. 5. Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung seines Kundenkontos bestehen. 6. Soweit adbot.one die Einrichtung mehrerer Benutzer innerhalb eines Unternehmens ermöglicht, ist der Kunde dafür verantwortlich, diesen Benutzern ausschließlich die erforderlichen Berechtigungen einzuräumen. 4. Verbindung mit Werbeplattformen 1. Zur Nutzung bestimmter Funktionen kann der Kunde seine bestehenden Konten bei unterstützten Werbeplattformen mit adbot.one verbinden. 2. Die Verbindung erfolgt grundsätzlich über die von den jeweiligen Plattformbetreibern bereitgestellten Schnittstellen und Authentifizierungsverfahren. 3. Der Kunde bestimmt im Rahmen der technischen Möglichkeiten selbst, welche Werbekonten mit adbot.one verbunden werden. 4. Mit der Verbindung eines Werbekontos ermächtigt der Kunde adbot.one, im Rahmen des gebuchten Funktionsumfangs und der vom Kunden erteilten Berechtigungen auf dieses Konto zuzugreifen sowie dort Daten abzurufen, zu analysieren und Änderungen vorzunehmen. 5. Dazu können insbesondere gehören: * Erstellung und Änderung von Kampagnen, * Erstellung und Änderung von Anzeigen, * Aktivierung und Pausierung von Kampagnen und Anzeigen, * Änderung von Budgets, * Änderung von Geboten, * Änderung von Zielgruppen, * Änderung von Keywords, * Änderung von Platzierungen, * Erstellung und Verwendung von Creatives, * sowie sonstige zur Kampagnenoptimierung erforderliche Maßnahmen. 6. Der Kunde kann die Verbindung zu einer Werbeplattform im Rahmen der technischen Möglichkeiten jederzeit wieder aufheben. 5. Automatisierte Kampagnensteuerung 1. Ein wesentlicher Bestandteil von adbot.one ist die automatisierte Analyse und Optimierung von Werbekampagnen. 2. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass adbot.one – soweit die jeweilige Funktion aktiviert ist – selbstständig Änderungen an verbundenen Werbekonten vornehmen kann. 3. Hierzu können insbesondere gehören: * Verschiebungen von Budgets, * Erhöhung oder Reduzierung von Kampagnenbudgets innerhalb der vom Kunden vorgegebenen Grenzen, * Anpassung von Geboten, * Aktivierung oder Pausierung einzelner Anzeigen, * Erstellung neuer Anzeigenvarianten, * Anpassung von Zielgruppen, * Anpassung von Keywords, * Anpassung von Platzierungen, * Auswahl besser performender Anzeigenvarianten, * sowie weitere Optimierungsmaßnahmen. 4. Maßgeblich für die automatisierte Steuerung sind die vom Kunden innerhalb von adbot.one festgelegten Einstellungen, Ziele, Budgets und sonstigen Vorgaben. 5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, angemessene Budgetgrenzen festzulegen und die Einstellungen seines Kontos regelmäßig zu kontrollieren. 6. Werbebudget und Kosten der Werbeplattformen 1. Die für Werbekampagnen entstehenden Werbekosten sind nicht Bestandteil der Vergütung für adbot.one, soweit beim jeweiligen Tarif nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. 2. Werbekosten werden grundsätzlich unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Plattformbetreiber abgerechnet. 3. Der Kunde ist für ausreichende Zahlungsmittel und gültige Zahlungsmethoden bei den verbundenen Werbeplattformen verantwortlich. 4. Der Kunde legt die für seine Kampagnen verfügbaren Werbebudgets fest. 5. Soweit der Kunde adbot.one die automatische Verteilung oder Optimierung von Budgets erlaubt, darf adbot.one innerhalb der vom Kunden festgelegten Grenzen entsprechende Budgetänderungen durchführen. 6. Für Werbekosten, die aufgrund der vom Kunden vorgenommenen Einstellungen oder freigegebenen automatisierten Kampagnensteuerung entstehen, ist der Kunde verantwortlich. 7. Künstliche Intelligenz 1. adbot.one setzt zur Bereitstellung verschiedener Funktionen Verfahren der künstlichen Intelligenz ein. 2. KI-Systeme können insbesondere verwendet werden für: * Analyse von Kampagnen, * Erstellung von Anzeigentexten, * Erstellung von Headlines, * Erstellung von Keywords, * Entwicklung von Kampagnenideen, * Erstellung und Bearbeitung von Creatives, * Bewertung von Kampagnenleistungen, * Erstellung von Optimierungsvorschlägen, * automatisierte Kampagnenoptimierung. 3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass KI-generierte Ergebnisse technisch bedingt fehlerhaft, unvollständig oder ungeeignet sein können. 4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte in jedem Fall sachlich richtig, vollständig oder für einen bestimmten Werbezweck geeignet sind. 5. Soweit adbot.one die Möglichkeit bietet, Inhalte vor ihrer Veröffentlichung freizugeben, obliegt deren Prüfung dem Kunden. 6. Soweit der Kunde Funktionen aktiviert, bei denen Inhalte automatisiert erstellt und veröffentlicht werden, erklärt er sich ausdrücklich mit dieser automatisierten Verarbeitung und Veröffentlichung einverstanden. 8. Verantwortung für Werbeinhalte 1. Der Kunde bleibt für die über seine Werbekonten veröffentlichten Werbeinhalte verantwortlich. 2. Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, dass Werbeanzeigen, Landingpages, Produkte, Dienstleistungen und sonstige Inhalte den jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen entsprechen. 3. Dies betrifft insbesondere Vorschriften aus den Bereichen * Wettbewerbsrecht, * Markenrecht, * Urheberrecht, * Persönlichkeitsrecht, * Datenschutzrecht, * Verbraucherschutzrecht, * Preisangabenrecht, * Heilmittelwerberecht, * Jugendschutzrecht sowie sonstige für das beworbene Angebot geltende Spezialvorschriften. 4. Dies gilt grundsätzlich auch für Inhalte, die mithilfe künstlicher Intelligenz von adbot.one erzeugt wurden. 5. Der Anbieter erbringt keine rechtliche Prüfung der vom Kunden bereitgestellten oder durch adbot.one erzeugten Werbeinhalte. 9. Rechte an bereitgestellten Inhalten 1. Der Kunde versichert, über sämtliche erforderlichen Rechte an den von ihm in adbot.one hochgeladenen oder mit der Plattform verbundenen Inhalten zu verfügen. 2. Dies betrifft insbesondere: * Texte, * Bilder, * Videos, * Logos, * Marken, * Produktbilder, * Musik, * Grafiken, * Daten und sonstige Creative-Assets. 3. Der Kunde räumt dem Anbieter für die Dauer des Vertrags die zur Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an diesen Inhalten ein. 4. Diese Rechte umfassen insbesondere die technische Verarbeitung, Speicherung, Vervielfältigung, Anpassung und Übermittlung an die vom Kunden verbundenen Werbeplattformen. 5. Eine Nutzung für andere Zwecke erfolgt nur, soweit hierfür eine gesonderte Rechtsgrundlage oder Vereinbarung besteht. 10. KI-generierte Inhalte 1. Soweit adbot.one Inhalte automatisiert erstellt, erhält der Kunde im Rahmen des rechtlich Zulässigen die zur Nutzung dieser Inhalte erforderlichen Rechte. 2. Der Anbieter kann nicht gewährleisten, dass an jedem KI-generierten Inhalt ausschließliche Schutzrechte entstehen. 3. Ebenso kann nicht ausgeschlossen werden, dass KI-generierte Inhalte Ähnlichkeiten mit bestehenden Inhalten Dritter aufweisen. 4. Der Kunde ist deshalb insbesondere bei markenprägenden, urheberrechtlich relevanten oder sonst rechtlich sensiblen Inhalten für eine angemessene Prüfung vor deren Verwendung verantwortlich. 11. Regeln der Werbeplattformen 1. Für die Nutzung der verbundenen Werbeplattformen gelten zusätzlich die Bedingungen, Werberichtlinien und sonstigen Vorgaben des jeweiligen Plattformbetreibers. 2. Der Kunde ist für deren Einhaltung verantwortlich. 3. Der Anbieter hat keinen Einfluss darauf, ob eine Werbeplattform * eine Anzeige ablehnt, * eine Kampagne einschränkt, * ein Werbekonto überprüft, * eine Anzeige oder Kampagne sperrt, * ein Werbekonto beschränkt oder sperrt, * bestimmte Zielgruppen oder Werbeformen nicht zulässt. 4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Freigabe einer Anzeige durch eine bestimmte Werbeplattform. 12. Änderungen und Ausfälle externer Plattformen 1. adbot.one ist für wesentliche Teile seiner Funktionen auf technische Schnittstellen und Dienste Dritter angewiesen. 2. Plattformbetreiber können ihre APIs, technischen Anforderungen, Nutzungsbedingungen, Berechtigungen oder Funktionsumfänge jederzeit ändern. 3. Hierdurch können einzelne Funktionen von adbot.one vorübergehend oder dauerhaft eingeschränkt werden oder entfallen. 4. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen entsprechend anzupassen, zu ersetzen oder einzustellen, wenn dies aufgrund technischer oder rechtlicher Änderungen eines Drittanbieters erforderlich ist. 5. Dies gilt insbesondere für Google, Meta, TikTok, Pinterest sowie zukünftig angebundene Werbeplattformen. 13. Kein bestimmter Werbeerfolg 1. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Softwareleistungen, nicht das Erreichen eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs. 2. Insbesondere werden keine bestimmten * Umsätze, * Gewinne, * Leads, * Verkäufe, * Conversions, * Klickzahlen, * Reichweiten, * ROAS-Werte, * CPC-Werte, * Conversion-Raten garantiert. 3. Die Leistung von Werbekampagnen wird durch zahlreiche Faktoren beeinflusst, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Hierzu gehören insbesondere Marktbedingungen, Wettbewerb, Produkte, Preise, Angebote, Websites und Landingpages des Kunden sowie Algorithmen und Entscheidungen der jeweiligen Werbeplattformen. 4. Ergebnisse aus der Vergangenheit stellen keine Garantie für zukünftige Ergebnisse dar. 14. Verfügbarkeit 1. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. 2. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann technisch nicht gewährleistet werden. 3. Einschränkungen können insbesondere entstehen durch * Wartungsarbeiten, * Sicherheitsupdates, * technische Störungen, * Ausfälle von Rechenzentren, * Störungen von Internetverbindungen, * Ausfälle externer APIs, * Störungen angebundener Werbeplattformen, * höhere Gewalt. 4. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit so durchgeführt, dass die Nutzung möglichst wenig beeinträchtigt wird. 15. Änderungen und Weiterentwicklung der Plattform 1. adbot.one wird fortlaufend weiterentwickelt. 2. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen zu ändern, zu erweitern oder durch technisch gleichwertige Funktionen zu ersetzen, sofern hierdurch der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird. 3. Funktionen, die von externen Plattformen oder Schnittstellen abhängig sind, können eingeschränkt oder eingestellt werden, wenn deren weitere Bereitstellung technisch, rechtlich oder wirtschaftlich nicht mehr zumutbar ist. 16. Pflichten des Kunden Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, 1. seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren, 2. nur Werbekonten zu verbinden, zu deren Nutzung er berechtigt ist, 3. keine rechtswidrigen Inhalte über adbot.one zu verbreiten, 4. keine Rechte Dritter zu verletzen, 5. keine Schadsoftware oder sonstigen schädlichen Code einzubringen, 6. keine technischen Schutzmaßnahmen der Plattform zu umgehen, 7. die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, 8. keine automatisierten Zugriffe außerhalb der vom Anbieter bereitgestellten Schnittstellen vorzunehmen, 9. seine Kampagnen, Budgets und verbundenen Werbekonten regelmäßig zu kontrollieren. 17. Unzulässige Nutzung Die Nutzung von adbot.one für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Der Anbieter ist berechtigt, Konten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für * rechtswidrige Nutzung, * Betrug, * Missbrauch, * Verletzung von Rechten Dritter, * Manipulation der Plattform, * erhebliche Verstöße gegen diese AGB bestehen. Soweit möglich und zumutbar, wird der Kunde vor einer Sperrung informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. 18. Preise und Zahlungsbedingungen 1. Die Preise richten sich nach dem bei Vertragsschluss gewählten Tarif. 2. Sämtliche Preise verstehen sich gegenüber Unternehmern zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt und soweit nicht ausdrücklich eine andere Preisangabe erfolgt. 3. Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich, jährlich oder nach einem anderen ausdrücklich vereinbarten Abrechnungszeitraum. 4. Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsmethoden. 5. Für die Zahlungsabwicklung kann der Anbieter externe Zahlungsdienstleister, insbesondere Stripe, einsetzen. 6. Rechnungen können elektronisch zur Verfügung gestellt werden. 19. Änderungen von Preisen 1. Der Anbieter ist berechtigt, Preise für zukünftige Abrechnungszeiträume anzupassen. 2. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. 3. Soweit eine Preisänderung während einer laufenden Mindestvertragslaufzeit erfolgen soll, gelten die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Voraussetzungen. 20. Kostenlose Testphasen 1. Soweit adbot.one kostenlose Testphasen anbietet, gelten die jeweils bei Beginn der Testphase angegebenen Bedingungen. 2. Der Anbieter kann den Funktionsumfang einer kostenlosen Testphase gegenüber kostenpflichtigen Tarifen einschränken. 3. Ob eine Testphase automatisch endet oder in einen kostenpflichtigen Tarif übergeht, wird dem Kunden vor Beginn der Testphase angezeigt. 21. Vertragslaufzeit und Kündigung 1. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif. 2. Bei monatlich kündbaren Tarifen kann der Vertrag zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. 3. Bei Tarifen mit vereinbarter Mindestlaufzeit ist eine ordentliche Kündigung zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit möglich. 4. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag entsprechend den bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen. 5. Die Kündigung kann über die innerhalb der Plattform bereitgestellte Kündigungsfunktion oder in Textform erfolgen. 6. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 22. Folgen der Vertragsbeendigung 1. Nach Beendigung des Vertrags endet die Berechtigung zur Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen. 2. Die Verbindungen zu angebundenen Werbekonten können deaktiviert werden. 3. Bereits auf externen Werbeplattformen erstellte Kampagnen und Anzeigen verbleiben grundsätzlich dort, soweit sie nicht vom Kunden oder Plattformbetreiber gelöscht werden. 4. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, nach Vertragsende zu prüfen, welche Kampagnen auf externen Plattformen weiterhin aktiv sind. 5. Insbesondere führt die Kündigung von adbot.one **nicht automatisch dazu, dass laufende Werbekampagnen bei Google, Meta, TikTok, Pinterest oder anderen Plattformen beendet werden**. 6. Der Kunde bleibt für sämtliche nach Vertragsende auf externen Werbeplattformen entstehenden Werbekosten verantwortlich. 7. Personenbezogene Daten werden nach Vertragsende entsprechend den gesetzlichen Anforderungen und der Datenschutzerklärung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. 23. Datenschutz 1. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von adbot.one. 2. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO, soweit dies gesetzlich erforderlich ist. 3. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm erhobenen und über adbot.one verarbeiteten personenbezogenen Daten verantwortlich. 24. Haftung 1. Der Anbieter haftet unbeschränkt * bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, * bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, * nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, * sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung. 2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 3. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. 4. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. 5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. 5. Haftung für Werbeausgaben und Kampagnenentscheidungen 1. Der Anbieter haftet nicht für wirtschaftlich erfolglose Werbekampagnen oder für das Nichterreichen vom Kunden erwarteter Kampagnenergebnisse. 2. Der Anbieter haftet ebenfalls nicht für Entscheidungen oder Maßnahmen externer Werbeplattformen, insbesondere Sperrungen, Ablehnungen oder Einschränkungen von Anzeigen oder Werbekonten. 3. Soweit adbot.one innerhalb der vom Kunden festgelegten Budgets, Grenzen und Automatisierungseinstellungen Änderungen vornimmt, trägt der Kunde die hieraus entstehenden Werbekosten. 4. Die gesetzlichen Haftungsregelungen, insbesondere für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bleiben unberührt. 26. Freistellung bei Ansprüchen Dritter 1. Wird der Anbieter aufgrund von Inhalten oder Handlungen des Kunden von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Kunde den Anbieter von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, soweit der Kunde die zugrunde liegende Rechtsverletzung zu vertreten hat. 2. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aufgrund von * Urheberrechtsverletzungen, * Markenrechtsverletzungen, * Wettbewerbsverstößen, * Datenschutzverstößen, * Persönlichkeitsrechtsverletzungen, * rechtswidrigen Werbeaussagen. 3. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. 4. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über entsprechende Ansprüche informieren und ihm, soweit angemessen, Gelegenheit zur Mitwirkung an der Rechtsverteidigung geben. 27. Höhere Gewalt Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die durch Ereignisse verursacht werden, die außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegen. Hierzu können insbesondere gehören: * Naturkatastrophen, * Krieg, * Terrorismus, * behördliche Maßnahmen, * großflächige Strom- oder Internetausfälle, * Streiks, * Ausfälle wesentlicher Infrastruktur, * schwerwiegende Cyberangriffe. 28. Kommunikation Vertragsbezogene Mitteilungen können elektronisch erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen und sicherzustellen, dass Nachrichten des Anbieters empfangen werden können. 29. Änderungen dieser AGB 1. Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund * gesetzlicher Änderungen, * neuer oder geänderter Rechtsprechung, * technischer Weiterentwicklungen, * Änderungen externer Plattformen, * Erweiterungen oder Änderungen des Leistungsangebots. 2. Änderungen werden dem Kunden in angemessener Frist vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. 3. Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht wesentlich zulasten des Kunden verändern, erfolgen nicht allein auf Grundlage dieser Änderungsklausel. 30. Abtretung und Vertragsübertragung Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. 31. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. 32. Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften. Meer Erfolg GmbH Pestalozzistr. 2 25826 Sankt Peter-Ording Deutschland E-Mail: team@adbot.one **Stand: 08.08.2026**